Informationen

Datum
26. September 2010
Kontakt
Toni Graf
Beschreibung
Es findet eine eidgenössische und eine kantonale Abstimmung statt.

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG); Änderung

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde angenommen.
Beschreibung
Die Arbeitslosenversicherung (ALV) macht Defizite. Sie hat bis Mitte 2010 einen Schuldenberg von 7 Milliarden Franken angehäuft. Bundesrat und Parlament wollen die ALV mit Mehreinnahmen und Minderausgaben ins finanzielle leichgewicht bringen. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen.

Vorlage

Ja-Stimmen 59,21 %
283
Nein-Stimmen 40,79 %
195
Stimmbeteiligung
27.65
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

«zäme läbe – zäme schtimme» (Verfassungsinitiative)

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde abgelehnt.
Beschreibung
Die Verfassungsinitiative «zäme läbe – zäme schtimme» soll die Verfassungsgrundlage dafür schaffen, dass die Gemeinden des Kantons Bern auf
freiwilliger Basis das kommunale Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen
und Ausländer einführen können. Die Gemeinden dürfen das Stimmrecht nur Ausländerinnen und Ausländern erteilen, die mindestens seit zehn Jahren in der Schweiz,seit fünf Jahren im Kanton und seit drei Monaten in der betreffenden Gemeinde wohnen.

Vorlage

Ja-Stimmen 21,00 %
101
Nein-Stimmen 79,00 %
380
Stimmbeteiligung
27.82
Ebene
Kanton
Art
-